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Was ist eine Verwertungsgesellschaft?

Was ist eine Verwertungsgesellschaft?


Eine Verwertungsgesellschaft ist eine Einrichtung, die Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte treuhänderisch für eine große Anzahl von Urhebern oder Inhabern verwandter Schutzrechte zur gemeinsamen Auswertung kollektiv wahrnimmt. Verwertungsgesellschaften sind private Einrichtungen, denen zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben in vielen Ländern eine gesetzliche Monopolstellung zugewiesen wurde. Ihr Charakter liegt zwischen der quasi-gewerkschaftlichen Funktion einer Solidargemeinschaft des ihr angeschlossenen Kollektivs an Urhebern gegenüber den wirtschaftlich stärkeren Rechteverwertern und einer quasi-amtlichen Funktion, die Einhaltung der Meldepflicht bei der Nutzung von Werken, z. B. bei öffentlichen Aufführungen, Vervielfältigungen, Rundfunk- und Fernsehausstrahlungen sowie Verbreitung im Internet, zu kontrollieren.

Gesetzliche Grundlage der Verwertungsgesellschaften in Deutschland ist das Verwertungsgesellschaftengesetz. Eine Verwertungsgesellschaft ist demnach eine Organisation, die gesetzlich oder auf Grundlage einer vertraglichen Vereinbarung berechtigt ist und deren ausschließlicher oder hauptsächlicher Zweck es ist, für Rechnung mehrerer Rechtsinhaber Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte zu deren kollektiven Nutzen wahrzunehmen, gleichviel, ob in eigenem oder in fremdem Namen. Um eine Verwertungsgesellschaft zu sein, muss die Organisation darüber hinaus mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllen: 1. ihre Anteile werden von ihren Mitgliedern gehalten oder sie wird von ihren Mitgliedern beherrscht; 2. sie ist nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet. Verwertungsgesellschaften sind selbst keine Inhaber eines Urheberrechts oder verwandten Schutzrechts, sondern privatwirtschaftlich als Verein auftretende Organisationen. In Deutschland unterstehen die Verwertungsgesellschaften der Aufsicht des Deutschen Patent- und Markenamtes sowie bei Musiknutzungen aufgrund eines zwar seit 1945 nicht mehr gesetzlichen (siehe STAGMA-Gesetz), aber dennoch weiterhin als Tatsache anerkannten Monopols dem Bundeskartellamt (§ 18 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz – UrhWG). Mit der Zunahme der auch für Verbraucher zugänglichen Vervielfältigungstechnologien wie Tonband, CD-Brenner oder anderen, digitalen Speichergeräten (USB-Stick, Festplatte, MP3-Player) stellte sich die Frage, ob auch für die Kopien von Werken für den privaten nicht gewerblichen Gebrauch ein gebührenpflichtiger Rechteerwerb erforderlich sei. Das US-amerikanische Rechtssystem bejahte dies, führte aber zugleich die Ausnahmeregelung des vergütungsfreien „Fair Use“ ein. Das kontinentaleuropäische Recht entschied sich, die Herstellung einzelner Vervielfältigungsstücke eines Werkes zum privaten Gebrauch zuzulassen (§ 53 Abs. 1 UrhG), führte aber zugleich eine Pauschalabgabe für Reproduktionsgeräte und Leermedien ein. Die grundlegende Novellierung des deutschen Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) von 1965 schuf einen Vergütungsanspruch des Urhebers gegenüber dem Hersteller und Importeur von Geräten und Bild- und Tonträgern, die erkennbar zur Vornahme von Vervielfältigungen bestimmt sind (§ 54 UrhG). Diese Rechte der Urheber nehmen unter anderem die GEMA und für den Sprachanteil von Hörfunk- und Fernsehsendungen die Verwertungsgesellschaft VG Wort wahr. Ihnen gegenüber sind die Hersteller meldepflichtig. Die Erträge werden an die in ihnen organisierten Autoren verteilt. 1985 wurde auch für die Hersteller und Importeure von Fotokopiergeräten sowie für diejenigen, die solche Geräte für die Herstellung von Ablichtungen entgeltlich bereithalten, eine Vergütungspflicht in das Gesetz aufgenommenen (§ 54a UrhG). Die Vergütungshöhe regeln § 54a und § 32 UrhG, wobei das Gesetz allerdings nur von einer „angemessenen“ Vergütung spricht. Ebenfalls 1965 wurde das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz) erlassen. Danach bedürfen juristische oder natürliche Personen, die von Urhebern mit der Wahrnehmung ihrer Nutzungsrechte, Einwilligungsrechte oder Vergütungsansprüche beauftragt werden, einer Erlaubnis durch die Aufsichtsbehörde, das Patentamt (§ 1, § 2 UrhWG). Die Einnahmen sind nach einem öffentlichen Verteilungsplan aufzuteilen, um ein willkürliches Vorgehen auszuschließen. Der Verteilungsplan soll dem Grundsatz entsprechen, dass kulturell bedeutende Werke und Leistungen zu fördern sind (§ 7 UrhWG). Zum 1. Juni 2016 ersetzte das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) das bisher geltende Urheberrechtswahrnehmungsgesetz. Durch ihre Monopolstellung in Bezug auf die von ihr vertretenen Werke unterliegt eine Verwertungsgesellschaft einem Abschlusszwang gegenüber Werknutzern: Die Verwertungsgesellschaft ist verpflichtet, auf Grund der von ihr wahrgenommenen Rechte jedermann auf Verlangen zu angemessenen Bedingungen Nutzungsrechte einzuräumen oder Einwilligungen zu erteilen (§ 11 UrhWG). Die Verwertungsgesellschaft hat Tarife aufzustellen und dabei auf religiöse, kulturelle und soziale Belange der zur Zahlung der Vergütung Verpflichteten, einschließlich der Belange der Jugendpflege, angemessene Rücksicht zu nehmen (§ 13 UrhWG). Schließlich soll die Verwertungsgesellschaft Vorsorge- und Unterstützungseinrichtungen für die Inhaber der von ihr wahrgenommenen Rechte oder Ansprüche einrichten (§ 8 UrhWG). Dieser Anspruch auf sozialen Schutz von Künstlern und Publizisten in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung wurde durch das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) von 1983 weiter geregelt.[3]

Während das System der Urheberrechtsgesellschaften in allen Ländern ähnlich ist, variiert ihr Einfluss auf die Branche und die Funktionsweise von Land zu Land. Urheberrechtsverwertungsgesellschaften in der Europäischen Union halten normalerweise Monopole auf ihren jeweiligen nationalen Märkten. [4] Einige Länder schaffen ein gesetzliches Monopol, während andere wirksame Monopole durch Vorschriften anerkennen. [4] In Österreich hat der Verein der Autoren, Komponisten und Verleger (AKM) ein gesetzliches Monopol. [4] Das deutsche Recht erkennt die GEMA als wirksames Monopol an, und als solches liegt die Beweislast beim beschuldigten Rechtsverletzer, dass ein Werk nicht von der GEMA verwaltet wird. [4] [5]

Inhalt #

Funktionen #

Urheberrechtsgesellschaften erwerben das Recht, Werke von den Eigentümern zu lizenzieren, und verhandeln und lizenzieren die Werke dann an andere. Sie sind normalerweise in einer bestimmten Branche tätig und versuchen, die Werke aller Autoren zu erwerben, die in dieser bestimmten Branche tätig sind. Die von den Urheberrechtsgesellschaften festgelegten Tarife richten sich nach der Art der Veranstaltung oder dem Veranstaltungsort des Lizenznehmers und ermöglichen dem Lizenznehmer normalerweise den Zugriff auf das gesamte Repertoire der bei der Urheberrechtsgesellschaft verfügbaren Werke. [6] Die an die Eigentümer verteilte Lizenzgebühr basiert auf ihrem Markteinfluss und der Nachfrage nach ihren Werken. Eine Reduzierung der Transaktionskosten und anderer Vorteile der kollektiven Verwaltung kann nur erreicht werden, wenn die Urheberrechtsgesellschaft die Kontrolle über alle oder die meisten urheberrechtlich geschützten Werke in einer bestimmten Branche hat. Zum Beispiel ist die GEMA (deutsche Organisation) die Urheberrechtsgesellschaft, die ein Monopol in der Musikindustrie Deutschlands besitzt und über eines der effektivsten und lukrativsten Systeme zur Verwaltung des Urheberrechts von Musik verfügt. [7]

Copyright law is territorial in nature but copyrights are protected in multiple countries through international instruments like the Berne Convention and the TRIPS Agreement. Along with licensing, copyright societies monitor the use of copyrighted works assigned to them and ensure that the copyright holders are fairly remunerated for such use. In order to monitor the use of copyrighted works abroad, societies enter into MoUs or international licensing agreements with their foreign counterparts in the industry and exchange information regarding the use of copyrighted materials. For example, the American Society of Composers, Authors and Publishers [ASCAP][8] has direct or indirect connections with copyright societies in over 30 countries. Once they receive information regarding unauthorised use of copyrighted works, the affiliated foreign copyright society collects the royalty on behalf of the copyright society representing the owner and forwards the payments to them.

Verwertungsgesellschaften können Pauschallizenzen verkaufen, die das Recht einräumen, ihren Katalog für einen bestimmten Zeitraum auszuführen. Eine solche Lizenz könnte beispielsweise einem Sender eine einzige jährliche Genehmigung erteilen, die Tausende von Liedern umfasst, die Tausenden von Komponisten, Textern und Verlegern gehören. Die Gesellschaften verkaufen auch Einzellizenzen für Benutzer, die Musik reproduzieren und vertreiben. Beispielsweise muss Apple die Download-Berichte für den iTunes Store einreichen, anhand derer die Lizenzgebühren ermittelt werden.

Verwertungsgesellschaften können Pauschallizenzen verkaufen, die das Recht einräumen, ihren Katalog für einen bestimmten Zeitraum auszuführen. Eine solche Lizenz könnte beispielsweise einem Sender eine einzige jährliche Genehmigung erteilen, die Tausende von Liedern umfasst, die Tausenden von Komponisten, Textern und Verlegern gehören. Die Gesellschaften verkaufen auch Einzellizenzen für Benutzer, die Musik reproduzieren und vertreiben. Beispielsweise muss Apple die Download-Berichte für den iTunes Store einreichen, anhand derer die Lizenzgebühren ermittelt werden.

2 Vereinigte Staten & Kanada #

In den USA und Kanada werden diese Gruppen beim Umgang mit Werken, die aufgeführt werden (z. B. Musik), als Aufführungsrechtsorganisationen oder PROs bezeichnet. Andere Organisationen wie Künstlerrechtsgruppen lizenzieren und erheben Lizenzgebühren für die Reproduktion von Gemälden lebender oder kürzlich verstorbener Künstler, deren Werke noch nicht öffentlich zugänglich sind. Es gibt auch Kollektive, die Lizenzgebühren für Kopien von Zeitschriften und Fachzeitschriften wie Access Copyright in Kanada erheben.

In den USA stellen PROs sicher, dass Rechteinhaber ihren angemessenen Anteil an Lizenzgebühren für öffentliche Aufführungen erhalten, indem sie Lizenzen an verschiedene Unternehmen und Einrichtungen vergeben und nachverfolgen, wo und wie oft die Songs ihrer verbundenen Unternehmen an diesen öffentlichen Orten aufgeführt werden. Ein Autor kann nur Teil eines PRO sein, da die fünf in den USA bestehenden PROs unterschiedliche Systeme für Tarife und die Zahlung von Lizenzgebühren haben, da sie auf dem Markt miteinander konkurrieren. Die vier wichtigsten PROs in der Musikindustrie in den USA sind ASCAP, SESAC, BMI und SoundExchange. In den USA sind Urheberrechtskollektive registrierte Unternehmen, die als Vertreter der Urheberrechtsinhaber auftreten. Die Websites der PROs haben ihre Satzung und ihre Satzung sowie ihre Tarifrichtlinien.

Die Gültigkeit von PROs wurde im Kartellverfahren von Broadcast Music, Inc. gegen CBS, Inc. von 1979 in Frage gestellt. [11] in dem CBS BMI und sagte, dass die vom BMI beschlossenen Tarife für Pauschallizenzen waren und sich daher auf Preisabsprachen beliefen. Das Gericht entschied in diesem Fall, dass die Handlungen von PROs nicht wettbewerbswidrig waren, da es kein Hindernis gab, Lizenzen von einzelnen Copyright-Inhabern zu erhalten.

Digitalisierung und internetbasierte Musik-Streaming-Dienste haben die Musikindustrie stark verändert, und das US-amerikanische Urheberrecht hat sich grundlegend geändert, um solchen Innovationen Rechnung zu tragen. Das Musikmodernisierungsgesetz [12] (MMA) wurde am 11. Oktober 2018 von Präsident Donald Trump als Orrin G. Hatch-Bob Goodlatte-Musikmodernisierungsgesetz von 2018 unterzeichnet. Das MMA rationalisiert den Musiklizenzierungsprozess, um es den Inhabern von Urheberrechten zu erleichtern um bezahlt zu werden, wenn ihre Musik online über Dienste wie Spotify, Pandora und Apple Music gestreamt wird. Songwriter und Künstler erhalten Lizenzgebühren für Songs, die vor 1972 aufgenommen wurden, und dies stellt sicher, dass Songwriter durch Streaming-Dienste mit einer einzigen mechanischen Lizenzdatenbank bezahlt werden, die von Musikverlegern und Songwritern überwacht wird. Die Kosten für die Erstellung und Pflege dieser Datenbank werden von digitalen Streaming-Diensten übernommen, und die Datenbank und der Tarif werden von einer im Rahmen der MMA geschaffenen Behörde festgelegt. [13] Der im Rahmen des Gesetzes vorgesehene Mechanismus bestimmt nicht beanspruchte Lizenzgebühren für Musikprofis und bietet ein einheitliches Rechtsverfahren, um diese zu erhalten. Zuvor wurden diese nicht beanspruchten Lizenzgebühren von digitalen Dienstleistern wie Spotify zum Nachteil der Autoren gehalten. All dies wird auch sicherstellen, dass Künstler mehr bezahlt werden und einen fairen Mechanismus haben, um das Geld zu bekommen, das sie schulden. Dies ändert das Schema von S.115 der USA, das die Zwangslizenzierung regelt [14], und ermöglicht es der im Rahmen des Gesetzes geschaffenen Behörde, Pauschallizenzen für Musik an Streaming-Dienste zu erteilen. Dies nimmt zwar einige Künstleragenturen weg, aber die Musikindustrie hat diese Gesetzgebung mit überwältigender Unterstützung unterstützt, da sie sicherstellen wird, dass Lizenz- und Lizenzgebühren auf fairer Basis übertragen werden. [15]

Indien #

Urheberrechtsgesellschaften in Indien müssen sich gemäß Abschnitt 33 des Urheberrechtsgesetzes von 1957 registrieren lassen. Um die Erteilung oder Erteilung von Lizenzen für literarische, dramatische, musikalische und künstlerische Werke zu gewährleisten, die in Kinofilmen oder Tonaufnahmen enthalten sind, handelt es sich um solche erforderlich, dass die Organisation gemäß Abschnitt 33 als Urheberrechtsgesellschaft registriert ist. Die Bestimmung zu Abschnitt 33 Unterabschnitt 3 lautet: „Vorausgesetzt, die Zentralregierung darf normalerweise nicht mehr als eine Urheberrechtsgesellschaft registrieren, um Geschäfte in Bezug auf dieselbe Klasse von Werken zu tätigen.“ . Dies schafft effektiv ein Monopol und schreibt vor, dass in einer bestimmten Branche nur eine Urheberrechtsgesellschaft existieren kann. Dies gewährleistet eine Konzentration der Verhandlungsmacht und gleiche Lizenzgebühren in einer Branche.

Urheberrechtsgesellschaften müssen ihre Registrierung gemäß Abschnitt 33 alle fünf Jahre erneuern. Die Registrierung kann jederzeit gelöscht werden, wenn die Zentralregierung der Ansicht ist, dass sie in einer Weise verwaltet wird, die den Interessen der Autoren und anderer Inhaber des Urheberrechts abträglich ist. Die wichtigsten Urheberrechtsgesellschaften in Indien sind die Indian Performing Right Society Limited (IPRS) [16] (für Komponisten und Verleger), die Indian Reprographic Right Organization (IRRO) (17) (für Literaturorganisationen) und die Indian Singers Rights Association (ISRA) ( für Darsteller). Phonographic Performance Limited (PPL) (für Hersteller) war zuvor als Urheberrechtsgesellschaft gemäß S.33 des Urheberrechtsgesetzes registriert, erwähnt nun jedoch auf seiner Website, dass es Urheberrechte gemäß S.18 und S.30 lizenziert und überträgt und als Unternehmen fungiert PPL vertritt Produzenten und Plattenfirmen und ist ein bedeutender Lizenzgeber von Musik für Events und Einrichtungen. ISRA und IPRS sind eingetragene Urheberrechtsgesellschaften gemäß S. ​​33 des Copyright Act von 1957. ISRA vertritt die Interessen von Sängern und zielt darauf ab, die Rechte von Interpreten zu schützen, wie in S.38 [18] und S.38A des Copyrights Act von 1957 verankert. IPRS vertritt Komponisten, Texter und Musikverleger in Indien und ist eine eingetragene Urheberrechtsgesellschaft gemäß S.33 des Copyright Act 1957.

Die Screenwriters Association of India [SRAI] [19], früher bekannt als Film Writers Association, vertritt die Interessen von Textern, Drehbuchautoren und Schriftstellern. Sie beantragte 2017 die Gründung einer Urheberrechtsgesellschaft [20], ist jedoch derzeit als Gewerkschaft tätig, die ihre Mitglieder vertritt. Kürzlich wurde von der Recorded Music Performance Ltd. ein Antrag auf Registrierung unter S.33 gestellt, der die öffentliche Aufführung und die Übertragungsrechte für Tonaufnahmen seiner Mitgliedsunternehmen kontrolliert. [21] RMPL hat eine Registrierung beantragt, da PPL nicht mehr als Urheberrechtsgesellschaft gemäß S.33 des Copyrights Act von 1957 tätig ist. Die Gültigkeit von PPL als Unternehmen wurde diskutiert und im Fall Leopold Cafe gegen Novex Communication aus dem Jahr 2014 geprüft [22] in dem das Bombay High Court, dass S. 30 des Copyright Act 1957 einem ordnungsgemäß bevollmächtigten Vertreter erlaubt, Lizenzen im Namen von Autoren und anderen Eigentümern zu erteilen, können Organisationen daher die Aktivitäten einer Copyright-Gesellschaft ausführen, ohne unter S. registriert zu sein. 33 wird jedoch nicht als Urheberrechtsgesellschaft bezeichnet und kann keine Lizenzen im eigenen Namen ausstellen. PPL arbeitet jetzt als Copyrights Organization (CRO) und kann nur Lizenzen als Agent ausstellen. Daher muss PPL Lizenzen im Namen der Urheberrechtsinhaber und nicht selbst ausstellen.

Eine vollständige Liste der Verwertungsgesellschaften findest Du hier


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